6.Ratssitzung – Bericht

geplanter Beginn 18:30 tatsächlicher Beginn 19:00
A1 Einwohnerfragestunde
keine Einwohnerfrage
A2 Ehrung ehemaliger Ratsmitglieder und Verabschiedung Herr Hammer
Vertreter der Gemeinde Dieskau sind anwesend um Herrn Hammer (ehem.Leiter der Finanzabteilung) zu verabschieden.
Folgende ehemalige Ratsmitglieder wurden verabschiedet
Herr Akbal
Frau Odermatt-Altvater
Frau Schmink
Frau Scholl
Frau Troubal
Frau Winter
Herr Greif

Bgm.Schneider würdigt Herrn Hammer.
Dem schliesst sich die Würdigung durch die Fraktionen an. Allerdings sind z.B. die FWG und auch ich etwas gezwungen zu improvisieren, da diese Ehrung uns vorher nicht bekannt war.

A3 Bericht „Indikatoren für ein nachhaltiges Mutterstadt“ der AGENDA 21
Der Bericht erscheint im Downloadbereich der lokalen Agenda. Im Moment ist der aktuelle 2009-Bericht noch nicht verfügbar. Das wird sich aber erfahrungsgemäss in den nächsten Tagen ändern.
Agenda21-Downloads
Frau Dr.Dietrich-Krämer stellt den Bericht vor.
„Die Indikatoren sollen leben.“
Neuer Indikator ist die Einspeisung regenerativer Energien: 5% ist Stand, 10% Ziel
Die Agenda zählt derzeit die Bäume und möchte 20% mehr haben.
Mutterstadt wird älter.

Der Bgm. und alle Fraktionen loben die Agenda
Aus meiner Sicht wäre es nicht nur wichtig, dass der Gemeinderat diesen Bericht entgegen nimmt, sondern auch über die Konsequenzen berät. Das könnte im Umweltausschuss passieren. Anschliessend könnte der Gemeinderat darüber beschliessen.

A4 Jahresabschluss und Verwendung des Gewinns der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2008
Es geht um 658.518,70 Euro Überschuss, die allerdings in Zukunft für Investitionen benötigt werden
Wurde einstimmig beschlossen.
A5 Jahresabschluss und Feststellung des Ergebnisses des Palatinums für das Wirtschaftsjahr 2008
Da die Gemeinde den Verlust ausgleicht, ist der Abschluss ausgeglichen.
Den Umsatzerlösen von 112.789,77 Euro und sonstigen Erträgen von 30.717,29 Euro stehen Ausgaben von 266.666,89 Euro gegenüber (ohne Abschreibung und Kapitaldienst.
Wurde einstimmig beschlossen.
A6 Partnerschaftsverein
Herr Dr.Samel berichtet vom Partnerverein. Bürgerreise von Frankreich geplant
A7 Anfragen
Frau Klaus reklamiert wegen Rückstände eines Fahrradständers im Blockfeld.
Herr Müller reklamiert wegen des Zustands der ehemaligen Bäckerei im Blockfeld.

soweit der öffentliche Teil der Tagesordnung
B1 Grundschule „im Mandelgraben“ und „Haus des Kindes“
Einrichtung einer Gansztagesschule und Erweiterung Kindertagesstätte
-Auswahl und Beauftragung eines Archtekturbüros
Architekturbüro Horlacher wird beauftragt.
B2 Recyclinganlage Zeller – Erschliessungsvertrag
Dem Erschliessungsvertrag wird zugestimmt.