Vorbemerkungen
1997 begannen wir unser erstes Programm für Mutterstadt mit der folgenden Bemerkung: „Viele Mutterstädter haben ihren eigenen Garten. Aber wenn sie diesen Garten zu einem Spaziergang verlassen, dann kommen sie in eine Agrarsteppe, in der kein Gras wächst, noch nicht mal am Ackerrain. Von Büschen und Bäumen zu schweigen. Sie kommen in einen Ort, in dem Autofahren den Vorrang hat und das einzige öffentliche Grün der alte und der neue Friedhof ist.“
Wenn wir uns diese Bemerkung 17 Jahre später wieder vergegenwärtigen, erhalten wir eine durchwachsene Bilanz: Es gibt heute eine Lokale Agenda und eine Agendawiese, es gibt Tempo 30 auf den Gemeindestrassen, es gibt einen Weltladen mitten in Mutterstadt. Auch wenn wir es sehr schätzen, dass beides parteiunabhängig ist und bleibt, haben wir doch bei dieser Entwicklung nicht abseits gestanden und werden auch künftig nicht abseits stehen. Andererseits ist die Industrialisierung unserer Landwirtschaft weiter gegangen und zu ausgeräumten Landschaften ist noch eine Konzentrierung der Landwirtschaft mit all ihren Nachteilen hinzugekommen. Wir machen uns Sorge um den Erhalt unserer Böden, wenn wir sehen, wie sehr dieser Boden unter der Last der schweren Maschinen und der ganzjährigen Produktion ächzt.
Bäume an Gräben gelten immer noch als Verkehrsgefährdung, nicht als Bereicherung des Landschaftsbildes. Auf dem Mutterstadter Wochenmarkt gibt es wenig bis keine lokalen Anbieter. Im Ort werden mehr Flächen versiegelt als öffentliche und grüne Freiflächen zu schaffen, die Mutterstadt lebenswerter machen würden. Tempo 30 hat sich noch nicht flächendeckend durchgesetzt, was unsere Kinder schützen und unsere Lebensqualität deutlich erhöhen würde. Und der ÖPNV ist noch immer keine attraktive Alternative zum Auto, was gerade Jugendliche einschränkt. Und unsere Ortsmitte ist noch immer ein von Beton geprägter und nicht gerade einladender Ort. Denn was uns fehlt ist eine Ortsmitte, an der wir uns treffen und als Dorf wieder Gemeinschaft sein können.
Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen unsere Ideen und Visionen für Muttterstadt vorstellen.
Tempo 30 – Gut für ganz Mutterstadt
Der Beschluss im Gemeinderat Tempo 30 in Mutterstadt zu realisieren ist ein Schritt in die richtige Richtung. Gedrosselte Geschwindigkeit im Ort bringt nicht nur mehr Sicherheit. Es verhindert auch Stress und fördert die Gesundheit. Alle Verkehrsteilnehmer, Fahrradfahrer oder Fußgänger, profitieren von einer Geschwindigkeitsreduktion. Die Luftqualität steigt und Zeitverluste sind nicht zu erwarten. Tempo 30 muss aber auch gelebt werden. Nur Schilder oder Bodenbemalung reichen nicht. Wir werden uns deshalb für den flächendeckenden Einsatz von Geschwindkeitsmesstafeln zur Selbstkontrolle einsetzen. Aber auch bauliche Maßnahmen und veränderte Parksituationen müssen geprüft werden.
Tempo 30 ist bisher auf vielen Straßen realisiert. Wir wollen aber einen Schritt weiter gehen. Anstatt einem Schilderwald setzen wir uns für Tempo 30 im gesamten Gebiet der Gemeinde Mutterstadt, einschließlich der Kreisstraßen ein. Wir sehen dies als ersten Schritt um perspektivisch einen von allen Verkehrssteilnehmern gleichberechtigt genutzten Verkehrsraum zu schaffen (Shared Space).
Nachdem die Zufahrt für den Pfalzmarkt fast fertig ist, muss nun auch das LKW Fahrverbot Innerorts schnell kommen, zumal sich der Gemeinderat in diesem Punkt einig ist.
Fahrradwegeplan ernstnehmen und umsetzen
Die lokale Agenda hat 2009 der Gemeinde einen Radwegeplan vorgelegt. Wir hielten und halten es immer noch für erforderlich, dass die Gemeinde ein Konzept vorlegt, bei dem auf die einzelnen zum Teil sehr detaillierten Vorschläge eingegangen wird und erklärt wird, wann welche der dort vorgeschlagenen Routen realisiert werden bzw. wenn ihre Realisierung nicht vorgeschlagen wird, warum sie nicht realisiert werden sollen. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Vorarbeit die Grundlage für einen gemeindlichen Fahrradwegeplan bildet, den die Gemeinde in der nächsten Wahlperiode beschließt. Teil dieses Fahrradwegeplans soll ein jährlich zu aktualisierender Maßnahmenplan sein.
Busanbindung – Damit auch Mutterstadt an der S-Bahn liegt
Die Anbindung an die S-Bahn per Bus mit einer Dauer von über 20 Minuten ist zu langsam und mit einmal in der Stunde auch zu gering getaktet. Daher nutzen viele BürgerInnen lieber den PKW für den Bring – und Holdienst zum Bahnhof Limburgerhof. Mit einer Steigerung der Takte und Optimierung der Route von Mutterstadt zum Bahnhof wäre die Anbindung attraktiver und mehr Personen würden die Strecke nutzen. Für die Abend- und Nachtstunden wäre die Einrichtung eines Ruftaxiservice für die Strecke sinnvoll. Von einer besseren Busverbindung würden Jugendliche, Arbeitstätige und Rentner profitieren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sich die Gemeinde für eine bessere Verbindung an den S-Bahnhof stark macht – zum Wohle aller Bürger. Insbesondere kostengünstige Alternativen zu Linienbussen müssen geprüft und aktiv voran getrieben werden..
Die Chance nutzen – Ortskerngestaltung soll Mutterstadt lebenswerter machen
Mehr GRÜN im und ums Dorf herum ist unser Ziel. Wir haben im Dorf einige „grüne“ Inseln, wie den alten und neuen Friedhof, den etwas entfernteren Wald, die Agendawiese und einige Schrebergärten. Im Ortskern und einigen Ortsteilen fehlt es an Bäumen und Sträuchern. Leider betrachten viele Menschen Bäume nicht unter dem Aspekt der Schattenspender und Luftverbesserer sondern mehr als „Dreckmacher“.
Darüber hinaus haben wir mit dem Programm zur Ortskernentwicklung nun eine einmalige Chance, die in den nächsten Jahrzehnten nicht mehr kommen wird. Neben fehlendem Grün in und um Mutterstadt fehlt uns auch ein attraktiver Platz in dem wir in Mutterstadt Gemeinschaft sein können, in dem Menschen ihre Einkäufe in Laufnähe vornehmen können und sich dabei treffen, in dem der Einzelhandel einen attraktiven Platz hat, oder einfach nur ein Platz zum sitzen oder spielen.
Wir möchten Mutterstadt Grüner machen. Und wir möchten gemeinschaftliche Räume schaffen. Daher werden wir uns dafür stark machen, dass die einmalige Chance zur Ortskernentwicklung bis zum Maximum genutzt wird um grüne und offene Plätze für die Dorfgemeinschaft in der Ortsmitte zu schaffen. Wir unterstützen den gerade laufenden Prozess der Ortskernsanierung – und sind der Überzeugung, dass wir an der falschen Ecke sparen, wenn wir jetzt nicht genügend investieren.
Ein offenes Mutterstadt für jeden!
Es ist gut, dass die Moschee im Dorf ist! Bekanntlich soll man auch die Kirche im Dorf lassen. Dort steht auch die protestantische und die katholische Kirche und seit ein paar Jahren, nicht weit von der protestantischen Kirche, die Moschee. Mutterstadt knüpft damit wieder an eine gute, von den Nazis zerstörte Tradition an: Der Tradition weltanschaulicher und religiöser Toleranz! In diesem Geist wurde auch im 19 Jahrhundert die Mutterstadter Synagoge erbaut. Dass sie 1938 abgefackelt wurde, ist und bleibt ein Schandfleck für unseren Ort. Wir werden uns in der nächsten Wahlperiode dafür einsetzen, dass auch in unserem Ort Stolpersteine an die verfolgten, vertriebenen und ermordeten BürgerInnen unseres Ortes erinnern. Gemeinsam mit allen anderen politischen Parteien und Gruppen werden wir uns dafür einsetzen, dass Mutterstadt ein guter Ort für Toleranz und ein schlechter Ort für Rassisten ist.
Unsere Gesellschaft wird immer älter. Entsprechend wachsen auch die Anforderungen an uns als Dorfgemeinschaft. Zum Beispiel haben nur noch wenige Menschen die Möglichkeit in Laufnähe einzukaufen. Gerade für alte Menschen ist die fehlende Nähe zu Supermärkten oder Läden des alltäglichen Bedarfs ein Problem. So können auch soziale Beziehungen nicht aufrecht erhalten werden. Wir setzen uns deshalb für eine engere Kooperation der Sozialstation Limburgerhof mit der Gemeinde Mutterstadt ein. Weiterhin setzen wir uns für ein Einzelhandelskonzept für die Ortsmitte ein, dass den Menschen wieder Gemeinschaft und Einkaufsmöglichkeiten in Laufnähe ermöglicht.
In Mutterstadt haben wir schon seit vielen Jahren einen Jugendgemeinderat. Eine tolle Institution. Für die Mitarbeit müssen wir uns bei vielen Jugendlichen bedanken. Aber Jugendliche wollen auch tatsächlich etwas mitbestimmen und sind von allen Entscheidungen des „richtigen“ Gemeinderats auch betroffen. Die Realität hat gezeigt, dass die Mitsprachemöglichkeiten des Jugendgemeinderats aber begrenzt sind/werden. Wir finden, dass die Gemeinde mehr tun könnte um ehrliche Mitsprachemöglichkeiten zu schaffen. Wir setzen uns deswegen dafür ein, dass der Jugendgemeinerat zu allen Sitzungen des Gemeinderats und dessen Ausschüsse mit beratender Stimme eingeladen wird und dass die Gemeinde mehr qualifizierte personelle Ressourcen für dessen Arbeit zur Verfügung stellt. Denn wahre Mitbestimmung braucht Unterstützung und ehrliches Gehört werden!
Probleme im Zusammenleben der Menschen kann es immer geben. Ihnen nur mit dem Ordnungsamt begegnen zu wollen ist zu kurz gegriffen. Daher stellen wir dem reflexartigen Ruf nach mehr „Law and Order“ in der Gemeinde die Forderung nach einem sozialarbeiterischem Angebot, das sich niederschwellig und gut ausgestattet an Jugendliche und junge Erwachsene mit Problemen wendet, zur Seite.
Gut leben in Mutterstadt
Die Mutterstadter essen und trinken gerne gut. Überhaupt liebt man bei uns das Leben. Auch schöne Landschaften wissen wir zu schätzen. Allerdings fahren wir, um solche Landschaften zu erleben, dann lieber an die Haardt oder in den Odenwald. Das ist ein Fehler! Unser Ort kann und muss schöner werden! Neben der Ortskernentwicklung spielt auch die Landschaft um uns herum eine große Rolle. Bäume und Sträucher an den zahlreichen Entwässerungsgräben sind kein Luxus sondern lebenswichtig. Dasselbe gilt für Grünstreifen an Ackerrändern. Nicht nur zahlreiche Vögel und Insekten, darunter insbesondere Bienen brauchen sie, sondern auch wir. Damit es uns auch zu Hause gut geht, setzen wir uns für eine Förderung und Erhaltung genau dieser lebenswichtigen Maßnahmen ein.
Gleichzeitig sollten wir aber auch andere denken und Verantwortung tragen. Zum guten Essen gehört auch, auf ihre biologische und faire Herkunft zu achten. Viele andere Gemeinden sind den Schritt gegangen und haben sich als Fair-Trade Gemeinde zertifizieren lassen. Das heißt, dass Kaffee und andere Produkte, die in der Verwaltung konsumiert werden, aus fairem Handel stammen und dass das Bewusstsein für diese Produkte in der Gemeinde gestärkt wird. Wir setzen uns dafür ein, dass gemeinsam mit Vereinen und Initiativen aus Mutterstadt die Bewerbung als Fair-Trade Gemeinde gestartet wird.
Die Gemeindeverwaltung sollte darüber hinaus ein Projekt zur fairen Beschaffung starten. Dabei werden gemeinsam mit der Lokalen Agenda Kriterien für einen solchen Beschaffungsprozess erarbeite und umgesetzt.
Unsere gute Stube besser nutzen
Das Palatinum hat die Gemeinde viel Geld gekostet. Leider wird es nicht so für Veranstaltungen genutzt, wie es mal gedacht war. Das liegt u.a. daran, dass die Gemeinde sehr ungünstige Verträge mit einer örtlichen Konzertagentur geschlossen hat. Wir sind für die Kündigung dieser Verträge. Wir erwarten von der Gemeinde eine realistische Kalkulation der variablen Kosten pro Veranstaltung. Es darf nicht sein, dass unsere gute Stube meistens leer steht. Das Palatinum bietet Raum für Kultur. Es ist am teuersten für uns alle, wenn dieser Raum nicht genutzt wird. Daher plädieren wir dafür, dass die ursprüngliche Idee, für dieses Zentrum einen KulturmanagerIn einzustellen, erneut geprüft wird. Er/Sie sollte sich um die Belegung der Räume, die Attraktivität von Mutterstadt für Kulturveranstaltung und die Förderung von Kultur in Mutterstadt kümmern. Wir sind überzeugt, dass eine solche Lösung am Ende kostengünstiger sein kann, als ein „weiter so“ mit ungünstigen Verträgen für die Gemeinde.
Innovative Abfallpolitik ist praktizierter Klimaschutz
Laut Kreislaufwirtschaftsgesetz sollen bis 2020 mindestens 65% unserer Siedlungsabfälle recycelt werden. Zwar ist für die praktische Umsetzung dieses Ziels der Kreis verantwortlich, aber trotzdem sind gerade wir in Mutterstadt davon besonders betroffen. Aus dieser Situation heraus, wollen wir sowohl vor Ort, als auch im Kreis initiativ werden für eine Qualtitätsoffensive in der Abfallpolitik.
Klimapolitik vor Ort und im Kreis ist zu einem wesentlichen Teil Abfallpolitik. Die Herstellung der Abfallberge, die wir jährlich zu bewältigen haben, frisst jede Menge Energie und Ressourcen. Je besser und je hochwertiger es gelingt Abfall zu recyceln, desto positiver ist der Einfluss auf den Ressourcenverbrauch und desto weniger Energie geht verloren.
Ein großer Teil unserer Siedlungsabfälle ist biologisch aktives Material: Hecken- und Baumschnitt, Küchenabfälle, aber auch Essensreste. Wir sollten uns einig sein, dass hier der Kreislauf erst geschlossen ist, wenn wir am Ende aus diesem Abfall Humus zurückgewinnen. Dass Kohlenstoff im Boden gebunden wird und nicht in die Luft entweicht, hat dabei einen sehr direkten Einfluss auf unser Klima. Dass der notwendige Umsetzungsprozess biologischer Abfälle möglichst ohne Ausgasung in die Atmosphäre erfolgt, ist gleichermaßen wichtig für unser Wohlbefinden als auch für die Klimabilanz.
Die Initiative der Klimabeauftragten des Landkreises, die Fohlenweide in ein innovatives Nahwärmekonzept zu integrieren, begrüßen wir ausdrücklich.
Wenn wir diese Überlegungen kombinieren, das ist unsere Überzeugung, werden wir auch Lösungen für die Geruchsemissionen um Mutterstadt herum finden.
Unsere Kinder sind es uns wert!
Wir sind stolz darauf, dass wir in Mutterstadt eine gute Versorgung mit KITAs haben. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Mutterstadt Vorbild ist bei der Ganztagesbetreuung, die sich an den Bedürfnissen arbeitender Eltern orientiert.Eine solche Betreuung ist zwar teuer, aber sie ist auch ein Standortvorteil, der das Leben in Mutterstadt für Familien attraktiver macht.
Zu einer guten Infrastruktur für unsere Kinder und Jugendliche gehören auch die Bücherei, das Jugendzentrum sowie Veranstaltungen wie LAN-Partys, die von der Gemeinde organisiert werden. Als „freiwillige“ Leistung stehen diese Einrichtungen bei Spardiskussionen immer mal wieder auf dem Prüfstand – auch wenn sie Mutterstadt für Kinder, Jugendliche und damit auch für Familien attraktiv machen. Gerade deshalb sind wir der Überzeugung, dass diese Einrichtungen für ein lebendiges, familienfreundliches Mutterstadt unverzichtbar sind.
Energiewende in Mutterstadt
Es ist gut, dass wir unsere Straßenbeleuchtung derzeit auf LED umstellen. Dadurch sparen wir bares Geld und schützen das Klima. Gleichzeitig ist die Gemeinde Aktionär der Pfalzwerke und die Netzleitstelle für das Pfälzer Mittelspannungsnetz befindet sich in unserer Gemeinde.
Daraus lässt sich mehr machen, mehr Solar auf unseren Dächern, aber auch innovative Projekte zur Stromnutzung (Smart Grid etc.). Wir setzen uns dafür ein, dass die Gemeinde sich an der Gründung einer Energiegenossenschaft beteiligt, die in Kooperation mit den Pfalzwerken Projekte zur Eigenversorgung, zur Einsparung und zum intelligenten Verbrauch auf den Weg bringt. Dabei nutzen wir auch die Kompetenz der Energieagentur Vorderpfalz.
Wir setzen auf Sie!
Demokratie lebt vom Mitmachen.
Je mehr die BürgerInnen sich einsetzen und die Angelegenheiten der Gemeinde zu ihren eigenen machen, desto qualifizierter werden auch die Entscheidungen des Gemeinderats sein.
Wir begrüßen es, dass die Zahl der Bürgerversammlungen zugenommen hat, wir schätzen das überparteiliche Engagement zahlreicher BürgerInnen in Vereinen, des BUND, der Lokalen Agenda und der Bürgerstiftung. Wir werden uns im Gemeinderat weiter dafür einsetzen, dass diese Initiativen ernst genommen werden und ihre Anliegen in die Arbeit des Gemeinderats und der Gemeindeverwaltung einfließen.
Dazu brauchen wir Ihre Mitarbeit!
Dazu brauchen wir Ihre Unterstützung!
Dazu brauchen wir Ihre Stimme am 25. Mai 2014!